SPD ärgert sich über CSU und UPW

Bei der Hauptversammlung beklagt unter anderem Vorsitzender Stefan Klaubert Populismus und falsche Behauptungen. Die Mitbewerber hätten den gemeinsamen Weg verlassen.

Urkunden gab es für vier Mitglieder, die seit 40 Jahren der SPD die Treue halten (vorne, von rechts): Günther Frank, Bürgermeister Stefan Göcking, Max und Lilly Schürer. Mit im Bild ist auch Vorsitzender Stefan Klaubert (links). Er sowie Alexander Wagner, Peter Gräf und Markus Tröger (hinten, von links) wurden als Delegierte zur Bundeswahlkreiskonferenz gewählt.

Der Wahlkampf und das Verhalten von CSU und UPW nach der Kommunalwahl wirken ein halbes Jahr später im SPD-Ortsverein Arzberg noch nach. Der Führungsspitze ist es schleierhaft, warum die beiden Mitbewerber um die Stadtratsmandate den nach ihrer Meinung bis dahin konstruktiven gemeinsamen Weg bei der Stadtratsarbeit verlassen haben. Während des Wahlkampfs und in der Zeit danach hätten die Christsozialen und die „Freien“ vieles in Frage gestellt, was gemeinsam erreicht worden sei, so der Tenor bei der Jahreshauptversammlung am Samstag beim „Kirchenwirt“. Sowohl Ortsvereinsvorsitzender Stefan Klaubert als auch Bürgermeister Stefan Göcking und Fraktionsvorsitzender Peter Gräf zeigten sich enttäuscht vom Auftreten der beiden anderen Fraktionen. Wobei Göcking aber meinte, seiner Einschätzung nach werde sich der „Stadtrat nach Weihnachten wieder finden, wenn alle Wahlaussagen und Forderungen abgearbeitet“ seien.

„CSU und UPW versuchen, aus solider Kommunalpolitik teilweise Populismus zu machen, uns und unsere gute und aktive Stadtratsarbeit zu kritisieren sowie Bürgermeister Stefan Göcking vermeintliche Versäumnisse und Untätigkeit nachzuweisen“, sagte Vorsitzender Stefan Klaubert. „Warum sie den gemeinsamen Weg der vergangenen Jahre verlassen und mit falschen Behauptungen Wahlkampf der billigsten Art und Weise betrieben haben, bleibt mir ein Rätsel und macht einfach nur betroffen. Die unermüdliche Arbeit des Bürgermeisters und des gesamten Ratsgremiums war vorbildlich.“ Alle Projekte und Bauvorhaben seien intensiv im Stadtrat sowie bei Ortsterminen des Bauausschusses diskutiert worden. Erst dann seien die Entscheidungen getroffen worden.

Mit dem Hinweis auf die Forderungen nach weiteren Baugebieten und mehr Straßenausbau, sagte Klaubert: „Einfach nur etwas zu fordern, ohne zu erklären, wie die Finanzierung funktionieren soll, ist unredlich und nichts als unüberlegtes Gerede.“ Göcking und die SPD träten dafür ein, die Bürgerinnen und Bürger ehrlich zu informieren und die Projekte zu erklären, statt Träume zu verkaufen. In Arzberg werde mehr als je zuvor geplant, gebaut, verschönert und instandgesetzt. Alle Projekte hätten nur auf den Weg gebracht werden können, weil der gesamte Stadtrat zielorientiert, engagiert und fast immer einstimmig die richtigen Beschlüsse gefasst habe.

Nach der konstituierenden Sitzung im Mai habe sich der Ton im Stadtrat geändert, beklagte auch Fraktionssprecher Peter Gräf. Bis dahin sei die Arbeit von einem guten Gemeinsinn zum Wohl der Stadt geprägt gewesen. Die Fraktionen hätten gut zusammengearbeitet. „Obwohl die CSU ihren langersehnten dritten Bürgermeisterposten endlich bekam und dieser Streitpunkt eigentlich aus dem Weg geräumt war, musste sich unser Bürgermeister für Dinge rechtfertigen, für die es bis dahin kaum Anlass gab zu zweifeln“, sagte Gräf. „Es hat den Eindruck, dass durch den Wechsel im Fraktionsvorsitz von CSU und UPW sich die Vorsitzenden erstmal profilieren wollen.“

Eine Stadt sei ein sehr komplexes Gebilde, sagte Bürgermeister Göcking. Daher seien auch die Anforderungen sehr vielfältig. „Man kann das eine tun, ohne das andere zu lassen. Aber man muss nicht jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf treiben“, meinte er. „Harte Arbeit und weniger Show sind das Ziel, das wir uns setzen.“ Göckings Aussage „Wir brauchen keinen Prinzen, der uns wachküsst und auf einen nicht vorhandenen Dornröschenschlaf aufmerksam macht“ ging Richtung drittem Bürgermeister Michael Fuchs. Dieser hatte im Wahlkampf davon gesprochen, das Arzberg aus dem Dornröschenschlaf geweckt werden müsse. „Wir haben schon gewusst, was wir machen“, setzte Göcking dem entgegen.

Die Corona-Pandemie wird sich seiner Einschätzung nach auch auf die Gemeindefinanzen auswirken. „Wie, das wissen wir noch nicht“, sagte Göcking. „Aber wir werden uns nach der Decke strecken müssen.“ Vieles sei in den vergangenen Jahren abgearbeitet worden. Die Wasserversorgung werde saniert. „Hier sind wir schon einen Schritt weiter, doch das Kanalsystem ist in einem erbarmungswürdigen Zustand. Da gibt es noch viel zu tun.“ Das Thema „Energiewende und Energieversorgung“  werde ebenso auf der Agenda bleiben wie der Hochwasserschutz, die weitere Digitalisierung, der Stadtumbau, Gewerbe- und Wohnbauflächen.

Das Thema „Corona“ muss nach Meinung des Bürgermeisters weiter mit gesundem Menschenverstand und Augenmaß angegangen werden. Für die Öffnung des Schwimmbads habe man einen eher konservativen Weg gewählt. „Das sollte man auch so belassen“, sagte Göcking. Die Erfahrungswerte könnten mit in das nächste Jahr hinübergenommen werden.

 

Ehrungen, Wahlen und Berichte

  • Acht Mitglieder sollten bei der Jahreshauptversammlung geehrt werden, vier waren da: Lilly und Max Schürer, Stefan Göcking und Günther Frank. Sie sind seit 40 Jahren dabei. Ebenso Alexander Hummer, Anton Wex und Horst Hederer, denen die Ehrung nachgereicht wird. Seit 60 Jahren ist Ewald Schmidt Mitglied bei der SPD. Auch er bekommt die Urkunde und die Nadel zu einem späteren Zeitpunkt.
  • Als Delegierte zur Bundeswahlkreiskonferenz wurden Stefan Klaubert und Alexander Wagner gewählt. Ihre Vertreter sind Paul Göths und Markus Tröger.
  • Den Kassenbericht gab Manfred Pfeiffer. Markus Tröger bescheinigte eine saubere und ordentliche Buchführung.
  • Dem SPD-Ortsverein Arzberg gehören laut Stefan Klaubert zurzeit 64 Mitglieder an.
  • Göcking, Klaubert und Gräf freuten sich über den Erfolg bei der Bürgermeisterwahl und darüber, dass die SPD ihre sieben Stadtratsmandate halten konnte. Dank galt den ausgeschiedenen Stadtratsmitgliedern Paul Göths, Manfred Pfeiffer und Sabine Neidhardt. Der Bürgermeister und der Fraktionsvorsitzende bedankten sich auch bei Stefan Klaubert, der zwölf Jahre lang als dritter Bürgermeister viel für die Stadt getan habe und große Fußstapfen hinterlasse.
  • In ihren Berichten blickten der Ortsvereins- und der Fraktionsvorsitzende auf das vergangene Jahr zurück. Stefan Klaubert erinnert an fast 80 Termine, die die Arzberger SPD wahrgenommen oder selbst organisiert habe, zum Beispiel das Weinfest in den Terrassengärten oder Dorfgespräche in allen Ortsteilen. An die Ausweisung des Baugebiets am Olatsberg auf Initiative von Bürgermeister Göcking wies unter anderem Peter Gräf hin, ebenso auf den Umbau der Wasserversorgung und den Neubau des Kindergartens.