Solide Kommunalpolitik statt Populismus

Die Arzberger Sozialdemokraten können nicht nachvollziehen, warum die beiden Mitbewerber um die Stadtratsmandate, die CSU und die UPW, in Pressemitteilungen, auf Wahlkampfveranstaltungen und ihren Broschüren jetzt vieles davon in Frage stellen, was in den vergangenen Jahren in gemeinsamer Stadtratsarbeit erreicht worden ist. „CSU und UPW versuchen, aus solider Kommunalpolitik Populismus zu machen, die SPD und deren gute und aktive Stadtratsarbeit zu kritisieren sowie Bürgermeister Stefan Göcking vermeintliche Versäumnisse und Untätigkeit nachzuweisen. Das ist für mich entweder bewusste Irreführung der Wähler oder einfach nur der Versuch, von der eigenen Unwissenheit abzulenken“, wird Ortsvereinsvorsitzender und dritter Bürgermeister Stefan Klaubert in einer Pressemitteilung zitiert.

„Warum die UPW und die CSU den gemeinsamen Weg der vergangenen Jahre jetzt verlassen und mit falschen Behauptungen Wahlkampf der billigsten Art und Weise betreiben, bleibt mir ein Rätsel und macht mich einfach nur betroffen“, so Klaubert, nachdem er die neuesten Druckprodukte der Mitbewerber gelesen habe. „Ich kann mit gutem Gewissen behaupten, dass ich keine Kommune in der Region kenne, die in den vergangenen Jahren mehr Visionen, Impulse, Konzepte und Ideen entwickelt und umgesetzt hat – und dies bei sparsamster Haushaltsführung.“ Die unermüdliche Arbeit von Bürgermeister Stefan Göcking und des gesamten Ratsgremiums sei vorbildlich.

„Es ist für mich nicht zu erklären, warum die Räte der UPW Stadtratsbeschlüssen wie der Gestaltung des neuen Freiraums beim Maxplatz zustimmen und im Nachhinein dann die eigene Entscheidung und den Beschluss des gesamten Stadtrats anzweifeln“, ergänzt Fraktionssprecher Peter Gräf. „Wir diskutieren alle Projekte und Bauvorhaben intensiv im Stadtrat sowie bei Ortsterminen des Bauausschusses. Erst dann werden Entscheidungen getroffen.“ So sei dies auch beim Maxplatz gewesen, und die UPW habe der jetzigen Version zugestimmt.

Auch etliche Aussagen von CSU-Bürgermeisterkandidat Michael Fuchs können nach Meinung der SPD nicht unwidersprochen bleiben. Zum Beispiel jene in Sachen Feuerwehrgerätehaus in Seußen, das laut Fuchs „schnellstmöglich“ entstehen solle. Der Kandidat müsse eigentlich wissen, dass die derzeitige Haushaltslage den Bau eines 1,6 Millionen teuren Gerätehauses nicht hergebe, zumal sich die Stadt in der Konsolidierung befinde. Die Stadt dürfte jährlich nur eine Neuverschuldung von weniger als 500000 Euro eingehen. Auch das müsse Fuchs wissen und sagen, welche anderen Pflichtaufgaben der Stadt er für den Bau des Gerätehauses vernachlässigen würde. „Die Schule oder die Wasserversorgung?“, fragt Stadtratsmitglied Paul Göths.

Dasselbe gelte für den Ausbau der Straßen. Auch hier stehe nur eine begrenzte Summe zur Verfügung, die die Stadt aber jedes Jahr Schritt für Schritt für die Sanierung einsetze, so Bürgermeister Stefan Göcking. „Einfach nur etwas zu fordern, ohne zu erklären, wie die Finanzierung funktionieren soll, ist unredlich und nichts als Wahlkampfgerede“, sagt der Bürgermeister. Er und die SPD träten dafür ein, die Bürgerinnen und Bürger ehrlich zu informieren und die Projekte zu erklären, statt Träume zu verkaufen, nur um eine Wahl zu gewinnen.

In Arzberg werde mehr als je zuvor geplant, gebaut, verschönert und instandgesetzt. An vielen Ecken erhalte die Stadt ein neues Gesicht, neues Leben ziehe ein, heißt es der Pressemitteilung weiter. Alle Projekte hätten nur auf den Weg gebracht werden können, weil der gesamte Stadtrat zielorientiert, engagiert und fast immer einstimmig die richtigen Beschlüsse gefasst und an den richtigen Stellschrauben gedreht habe. Vor allem Bürgermeister Stefan Göcking und der Stadtverwaltung gelte hier großer Dank und Respekt für die gute Arbeit.

Es bleibe nur zu hoffen, dass nach dem 15. März die Vernunft und der gegenseitige Respekt wieder Einzug in den Arzberger Stadtrat halten.