Jahreshauptversammlung 2016

Veröffentlicht am 28.04.2016 in Ortsverein

(v.l.) Peter Gräf, Hartmut Gruner, Rudolf Landgraf, Jörg Nürnberger, Stefan Göcking, Joachim Wiederock, Thomas Wiederock

Harmonische Stimmung bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Arzberg. Die Sozialdemokraten loben die gute Zusammenarbeit im Stadtrat.

"Es hat sich seit zehn Jahren sehr viel in unserer Stadt getan", freute sich Ortsvereinsvorsitzender Stefan Klaubert am vergangenen Dienstag im VfB-Heim Arzberg. Er zog eine sehr positive Bilanz und bedankte sich bei allen Mitgliedern und bei Bürgermeister Stefan Göcking für die gute Zusammenarbeit und das Engagement. Die Liste der Projekte, die in der Stadt in den zurückliegenden Jahren umgesetzt wurden sei sehr lang. Besonders wichtig war dem Dritten Bürgermeister auch die Feststellung, dass die SPD größten Wert auf einvernehmliche und gemeinsam getragene Stadtratsentscheidungen lege. Parteipolitik habe im Stadtrat nichts zu suchen. „Allerdings ist das meiste auf Initiative von Bürgermeister Stefan Göcking und der SPD vorangetrieben worden. Wäre es nach dem Willen der CSU gegangen, hätten wir kein Windrad und auch das Freibad wäre ein weißer Fleck im Stadtumbau geblieben“, so Stefan Klaubert.

Detailliert auf die Arbeit im Stadtrat ging Fraktionssprecher Peter Gräf ein. Das Jahr 2015 sei vor allem von den Nachwirkungen der Haushaltskonsolidierung geprägt gewesen. Wobei sich alle Fraktionen einig waren, beim Konsolidierungskonzept, die Bürger nur soweit zu belasten, wie es unbedingt notwendig sei. Peter Gräf machte auch deutlich, dass die Stadt Arzberg ohne Konsolidierung keine Unterstützung und keinen genehmigten Haushalt erreicht hätte. „Wir sind jetzt wieder auf einem guten Weg, die Leistungsfähigkeit dauerhaft herzustellen.“ Früchte tragen die Bemühungen der Arbeitsgruppe „Innenstadt“. „Die Fraktionen im Stadtrat tauschen sich aus und verfolgen miteinander das Ziel, die Lage in der Innenstadt zu verbessern“, sagte Peter Gräf dazu. „Auch wenn in der Stellungnahme zum Haushalt der Vertreter der CSU etwas daneben lag, sollten wir auch weiterhin an einem Strang ziehen.“ Stefan Brodmerkels Äußerung, die Stadt habe sich mit der Ertüchtigung der Wasserversorgung für eine „Luxusvariante“ geleistet, sehen die Arzberger Sozialdemokraten als schädigend und sehr gefährlich an. Ein solche Aussage schaffe Mißtrauen in der Bevölkerung, obwohl es dazu keinen Grund gibt. Peter Gräf sieht hinter der Aussage einzig „politische Spielchen“, denn auch die Vertreter der CSU seien an allen Entscheidungen beteiligt gewesen und hätten diesen zugestimmt. „Wir wollen Aufklärung betreiben und nicht Stammtischparolen nach dem Mund reden“, appellierte der SPD-Fraktionssprecher.

Peter Gräf freute sich auch über den Einzug der Montessori-Schule in das Mittelschulgebäude. Die Räume werden an die Einrichtung vermietet, ohne jedoch die politischen Bemühen um eine Gemeinschaftsschule aufzugeben.

Nicht hoch genug zu schätzen sei die Arbeit des Helferkreises und der Arbeiterwohlfahrt bei der Betreuung der Flüchtlinge und Asylbewerber. Doch jeder Einsatz habe seine Grenzen. „Deshalb fordern wir eine gerechtere Verteilung der Asylbewerber im Landkreis“, so Peter Gräf. „Leer stehender Wohnraum allein kann nicht das Entscheidungskriterium für die Zuteilung sein.“ Dritter Bürgermeister Stefan Klaubert geht davon aus, dass im ehemaligen Postgebäude eine zweite Gemeinschaftsunterkunft entstehen wird. „Sowohl Bürgermeister Stefan Göcking als auch der Stadtrat wurden bei dieser Entscheidung einfach übergangen. Wir fordern deshalb, dass die Verantwortlichen der Regierung von Oberfranken dazu direkt Stellung im Arzberger Stadtrat nehmen“, so Klaubert.

Was den Antrag der CSU mit dem Titel „Energiestadt“ angehe, so erklärte Klaubert, dass die Bevölkerung in die Suche nach einem neuen Label, welches die kommunalen Bemühungen bei der Energiewende widerspiegeln soll, eingebunden werden müsse. Der Begriff „Energiestadt“ sei kein Alleinstellungsmerkmal, da viele andere Gemeinden und Städte diesen schon verwenden. Die Porzellanindustrie und der Bergbau seien weiterhin Zeitzeugen unserer Geschichte und müssten unbedingt berücksichtigt werden. Bei einer Bürgerversammlung sollen deshalb Ideen gesammelt werden.

Ortsvereinsvorsitzender Stefan Klaubert bedankte sich abschließend bei den Bürgern, die in Vereinen, Organisationen und den beiden Kirchengemeinden mitarbeiten und die Stadt Arzberg lebenswert gestalten. „Damit aber auch unsere Enkelkinder eine Chance hier in unserem schönen Landkreis haben, müssen die finanziellen und strukturellen Probleme Bayerns endlich angepackt werden. In der Landespolitik fehlen weiterhin richtungsweisende Antworten auf die großen Probleme im ländlichen Raum“, sagte Stefan Klaubert. Die Kommunen im Landkreis haben kein Ausgabeproblem, sondern es fehle es an Einnahmen, Gewerbesteuer und Arbeitsplätzen. „Auch ein kompletter kommunaler Schuldenschnitt, wie zum Beispiel in Hessen, würde uns langfristig nicht auf eigene Beine stellen“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende.

 

Für langjährige Mitgliedschaft wurden geehrt:

Kurt Balg

25 Jahre

Thomas Wiederock

25 Jahre

Hartmut Gruner

25 Jahre

Lothar Heinze

25 Jahre

Rudi Landgraf

40 Jahre

Ursula Schweers

40 Jahre

Joachim Wiederock

50 Jahre

Alfred Nürnberger

70 Jahre

 

 
 

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