Jahreshauptversammlung der SPD-Arzberg 2022

Bürgermeister Stefan Göcking

Bei der Jahreshauptversammlung der Arzberger SPD mahnen die Redner gesellschaftlichen Zusammenhalt an. Auch die Arbeit im Stadtrat solle sich wieder verbessern.

Mannigfaltige Krisen in der Welt, die daraus resultierende Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhalts und politisches Gegen- statt Miteinander im Stadtrat: Bei der Jahreshauptversammlung des Arzberger SPD-Ortsvereins beim „Kirchenwirt“ verdeutlichten die Redner, dass ihrer Meinung nach nicht nur weltweit, sondern auch auf kommunaler Ebene die politische Arbeit immer komplexer und schwieriger wird. Ortsvereinsvorsitzender Alexander Wagner nannte unter anderem die Corona-Pandemie, die noch lange nicht vorbei sei, als Beispiel. Sie wirke sich konkret vor Ort aus, indem Operationen wegen Personalmangels in den Kliniken verschoben werden müssten und Bauprojekte nicht zu Ende gebracht werden könnten. An der Awo-Tafel sei eine Steigerung von 35 Prozent zu verzeichnen. Dies sei ein Zeichen dafür, dass die Inflation für viele Menschen das Leben unbezahlbar mache. „Die SPD wird jetzt und in der Zukunft mehr gebraucht, als viele denken. Wir müssen dafür sorgen, dass wieder mehr soziale Gerechtigkeit herrscht.“ Für Wagner ist nicht nachvollziehbar, warum man den beiden anderen Fraktionen im Stadtrat erklären müsse, dass aufgrund des Klimawandels und der Energieknappheit der Ausbau der Photovoltaik wichtig sei. An Aktivitäten nannte der Vorsitzende unter anderem den Besuch der Grundschule, um zu erfahren, welche Sanierungsmaßnahmen aus Sicht der Schulleitung nötig sind, und den Diskussionsabend mit Bundestagsabgeordnetem Jörg Nürnberger über den Krieg in der Ukraine. Den Mitgliederstand bezifferte der Vorsitzende auf aktuell 59.

Fraktionssprecher Peter Gräf

Den Blick auf die wichtigen Dinge in der Stadt zu haben und sich selbst nicht zu wichtig zu nehmen, empfiehlt Fraktionsvorsitzender Peter Gräf für die Stadtratsarbeit angesichts der häufigen Differenzen im Gremium. „Ich hoffe, dass sich die Arbeit im Stadtrat wieder  verbessert und wir zu früheren Zeiten zurückfinden“, betonte er. In Fragen der Energie müsse sich Deutschland unabhängiger von anderen Ländern machen. „Hätten alle in Deutschland so vorausschauend wie wir gehandelt, als wir uns im Jahr 2009 auf den Weg in die erneuerbaren Energien gemacht haben, dann stellten sich heute manche Fragen so nicht mehr“, ist Gräf überzeugt. Dass es nicht ausreiche, einmal zu investieren und dann Ruhe zu haben, zeige sich am Beispiel der Wasserversorgung. „Wäre hier früher kontinuierlich an Verbesserungen gearbeitet worden, dann wäre der jetzige Kraftakt, auch in finanzieller Hinsicht, nicht so gravierend ausgefallen“, meinte der Fraktionssprecher. Der Beschluss, den Wasserpreis zu erhöhen, sei nicht leicht gefallen, aber nicht anders möglich gewesen. Als die wichtigsten laufenden und künftigen Aufgaben des Stadtrats nannte Gräf die Ausschreibung und Entwicklung des Baugebiets Olatsberg II, den Umbau von Wasser und Kanal, die Fortführung des Stadtumbaus, die Fertigstellung des neuen Kindergartens und die Sanierung der Kindertagesstätte „Sonnenschein“ sowie der Grundschule.

SPD-Kreisvorsitzender und Bezirksrat Holger Grießhammer

Grußworte sprachen Bürgermeister Stefan Göcking sowie Kreisvorsitzender und Bezirksrat Holger Grießhammer. Göcking bedankte sich beim Ortsverein und der Fraktion für die Unterstützung der politischen Arbeit. Diese sei nie einfach gewesen, werde aber immer schwieriger.Leider würden nicht alle Mitglieder im Stadtrat erkennen, dass sich die Energiekrise, die Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine,die Inflation und der Klimawandel auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und auch auf die Stadt auswirkten. „Wir müssen weg vom Schwarz-Weiß-Denken“, sagte Stefan Göcking. Vernünftige Politik in der Gemeinde müsse über persönlichen Befindlichkeiten stehen. „Die Zeitenwende erfordert auch ein Umdenken für unseren Heimatort.“ Der Arzberger Ortsverein sei ein Aktivposten im Kreisverband, lobte Holger Grießhammer. Überall seien starke Rückgänge aufgrund der Überalterung zu verzeichnen. „Doch die SPD wird´s mehr denn je brauchen“, meinte er. Geklärt werden müsse im Stimmkreis, ob Inge Aures noch einmal als Landtagskandidatin antreten wolle. Auf die Stabilisierungshilfen durch den Freistaat eingehend, sagte der Kreisvorsitzende, dass diese den Kommunen geholfen hätten, aber die Ursachen für deren desolate finanzielle Situation noch nicht beseitigt seien. „Wenn der Geldfluss versiegt, wird es die Kommunen knallhart treffen.“

Ehrungen und Wahlen

Drei Mitglieder hätten für ihre langjährige Treue ausgezeichnet werden sollen, waren aber nicht anwesend: für zehn Jahre Kristina Martin, für 40 Jahre Klaus Ernstberger und für 50 Jahre Werner Zangmeister.

Als Delegierte für die Stimmkreiskonferenz zur Landtagswahl wurden Peter Gräf und Stefan Klaubert bestimmt.

(Text-Quelle: Frankenpost vom 27.07.2022)