Diskussionsabend mit Bundestagsabgeordneten Jörg Nürnberger

Gut besucht war gestern der Diskussionsabend “Krieg in Europa und der Weg zum Frieden” mit Bundestagsabgeordneten Jörg Nürnberger. Organisiert hatte den Abend der SPD-Ortsverein Arzberg. In der fast zweistündigen Mischung aus Vortrag und Diskussion konnten die zahlreichen Besucher viele Details und wichtige Informationen über den brutalen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine aus erster Hand erfahren. Nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Lukas Nickl, schilderte Jörg Nürnberger die Situation aus der Sicht eines Fachmanns, über die er als Mitglied des Verteidigungs- und des Europaausschusses in Berlin verfügt – auch wenn er nicht alles sagen durfte, was er weiß.

Ein Kernpunkt dabei war sicherlich die Frage über das Für und Wider von Waffenlieferungen, was besonders für Deutschland innerhalb der Nato eine schwere Aufgabe darstellt, wenn man unsere Geschichte betrachtet. Dabei stellt sich Jörg Nürnberger ganz klar auf die Seite von Bundeskanzler Olaf Scholz. Dieser handle besonnen und ist gegen Schnellschüsse. Entgegen vielen Darstellungen, zum Beispiel des ukrainischen Botschafters Andrej Melnik, habe Deutschland der Ukraine bereits viele Dinge übergeben – von Zelten bis zu Munition, Helmen und Waffen wie Panzerfäusten. Nun brauche die Ukraine Waffen, die auf lange Distanz wirken. Diese würden auch geliefert, entweder direkt von der deutschen Truppe, von deutschen Rüstungsfirmen oder im Ringtausch mit unseren Verbündeten. Aber es dürfe auch nicht vergessen werden, dass auch die Einsatz- und Verteidigungsbereitschaft unserer Bundeswehr unter allen Umständen erhalten bleiben muss. Und diese habe die letzten 16 Jahre deutlich gelitten durch 5 Verteidigungsministern:innen die alle von der CDU, unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkl, gestellt wurden. Leider scheint dies dem Oppositionssführer Friedrich Merz entgangen zu sein. Das durch Kanzler Scholz angekündigte und durch den Deutschen Bundestag und Bundesrat beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr ist deshalb zwingend notwendig, um Freiheit und Demokratie in Deutschland und bei unseren Bündnispartnern zuverlässig schützen zu können. Dazu brauchen wir eine leistungsfähige, gut ausgestattete Bundeswehr. Zudem muss der Westen weiter eng zusammenstehen. Dazu gehört auch der EU-Beitrittsstatus für die Ukraine, Moldawien und weitere Länder. Andernfalls könnten diese Staaten wieder Richtung Russland drängen.

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