Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Die Haushalte der Jahre vergangenen Jahre waren mit den Attributen versehen wie beispielsweise:
Leichte Entspannung zu verzeichnen, verbunden mit Luftholen in 2007.
2008 mit dem Vergleich der Haushalt ähnelt gesundem Brot mit reichlich Aufstrich oder aber auch wie im letzten Jahr als ich den Haushalt als überwiegend positiv und für ganz in Ordnung befinden durfte.
Was das Zahlenwerk für 2010 betrifft, fällt es mir weit schwerer den passenden Titel dafür zu finden. „Ein Haushalt zwischen Konjunkturpaket und Finanzmarktkrise“, so kann man die Situation nicht nur in unserer Stadt, sondern der Haushaltsentwicklung vieler Kommunen im gesamten Land beschreiben. Auf der einen Seite versuchen Bund und Länder mit kräftiger Beteiligung der Kommunen die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise zu mildern, auf der anderen Seite sind alle staatlichen Ebenen von der Krise unmittelbar betroffen.
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Veröffentlicht am 01.08.2010
Die Bürger machen ihrem Unmut über Geruchsbelästigungen bei einer SPD-Diskussion Luft. Schweinestallbesitzer Ehler Hugo sagt, er sehe keine Lösung.
Arzberg - Die Geruchsbelästigung durch die Schweinemastanlage der Familie Hugo im Arzberger Ortsteil Röthenbach und der dadurch hervorgerufene Unmut in Teilen der Bevölkerung waren Anlass für die Arzberger SPD-Stadtratsfraktion, zu einem Bürgergespräch einzuladen. Als Versammlungsort hatte die SPD den Röthenbacher Dorfteich gewählt.
Und um den, nicht um den Gestank, ging es zunächst. Einige Teilnehmer waren mit dem Ort der Diskussion nicht zufrieden. "Man kommt sich hier vor wie am Pranger", war die Meinung einer Teilnehmerin. Das Problem löste sich dann durch den einsetzenden Regen von selbst. Die Bürgerversammlung wurde im nahen Feuerwehrhaus fortgesetzt, wo es für die rund 40 Leute sehr eng wurde.
Die SPD-Fraktion, so deren Sprecher Peter Gräf, wolle vor Ort gemeinsam mit dem Betreiber des Schweinestalls und der Bevölkerung Lösungen suchen, um die Interessen der Betroffenen zusammenzubringen. Das direkte Gespräch, so Gräf, sei die bessere Form, sich auszutauschen, als die Zeitung. Damit zielte der Fraktionssprecher auf einen Bericht in der Frankenpost ab und auf Leserbriefe, deren Verfasser sich kritisch über die Schweinmastanlage und die davon ausgehenden Geruchsemissionen äußerten.
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Veröffentlicht am 26.07.2010
Aufgrund der bestehenden Diskussion um die Geruchsbelästigung durch den Schweinemaststall in Röthenbach lädt die SPD-Fraktion alle Betroffenen und Interessierten zu einem Bürgergespräch ein.
Termin: Freitag, 23.07.2010, 18.00 Uhr
Treffpunkt: Dorfteich in Röthenbach.
Die Betreiberfamilie Hugo ist auch dazu eingeladen. Die SPD-Fraktion möchte vor Ort gemeinsam mit der Bevölkerung nach Möglichkeiten und Lösungen suchen, um die Interessen der Betroffenen zusammen zu bringen.
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Veröffentlicht am 22.07.2010
VOLKSMUSIKFEST
„Grodoa“ lautet das Motto des diesjährigen Museumsfestes am 15. August 2010 im Volkskundlichen Gerätemuseum Arzberg-Bergnersreuth. Beginn ist um 14.00 Uhr.
In Haus und Garten wird zünftig aufgespielt durch die Arzberger Kirchbergsänger, die Ponader Buam und die Volksmusikgruppe Conrad.
Carolin Pruy vom Bayerischen Landesverein für Heimatpflege e.V. bietet einen „Blitztanzkurs“ an. Außerdem erwarten Sie noch Volkstanzgruppen des Fichtelgebirgsvereins in heimischer Tracht. Mitsingen und mittanzen ist ausdrücklich erwünscht! Auch Kinderaktionen sind selbstverständlich wieder eingeplant.
Zudem gibt’s selbstgebackene Kuchen und natürlich auch Deftiges von der Bergnersreuther Feuerwehr.
P.S.: Der Eintritt ist frei!
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Veröffentlicht am 21.07.2010
Der Rücktritt des Bürgermeisters und die Niederlage des schwarz-grünen Senats bei der Volksabstimmung zur Schulreform "machen eine Neuwahl unausweichlich", stellt Andrea Nahles fest. "Ole von Beust hinterlässt einen Scherbenhaufen in Hamburg."
Nach dem angekündigten Rückzug des Ersten Bürgermeisters zum 25. August und nach dem Scheitern wesentlicher Teile der geplanten Schulreform sieht die SPD-Generalsekretärin den schwarz-grünen Senat in der Hansestadt am Ende. Nach einer Telefonschaltkonferenz des SPD-Präsidiums forderte sie am Montag Neuwahlen für Hamburg.
Denn der Koalition fehle nun sowohl die integrative Kraft von Beusts als auch ein gemeinsames politisches Projekt. Vor allem die Grünen müssten daher rasch Klarheit schaffen, ob sie dieses Bündnis weiterführen wollten, so Nahles. In einer solchen Situation müssten die Bürgerinnen und Bürger gefragt werden. Der neue Regierungschef dürfe nicht "im Hinterzimmer ausgekungelt" werden.
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Veröffentlicht am 21.07.2010
Erinnerung als Mahnung vor dem Vergessen
Wir gedenken heute der 66. Wiederkehr des 20. Juli 1944 - des Tages, an dem sich der Widerstand gegen Adolf Hitler ein letztes Mal sichtbar erhob, um Deutschland von der nationalsozialistischen Diktatur zu befreien. Der 20. Juli 1944 war Aufstand und Aufschrei zugleich. Er gab dem Widerstand vieler Deutscher, die sich von diesem Regime abgestoßen fühlten, selbst aber zum Handeln zu schwach waren oder nicht über die notwendigen Mitte verfügten, Stimme und Gesicht.
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Veröffentlicht am 20.07.2010
Spiel, Spannung und Spaß! Bei der Arzberger Ferienaktion ist auch in diesem Sommer wieder für jeden was dabei! Hier kommt garantiert keine Langeweile auf!
An der Ferienaktion kann jeder Schüler teilnehmen, der den Ferienpass erwirbt. Damit ist Versicherungsschutz für alle Veranstaltungen gewährleistet. Wir laden hierzu alle interessierten Kinder und Jugendlichen aus Arzberg und Umgebung ein und wünschen viel Spaß und Freude bei den einzelnen Veranstaltungen.
Der Ferienpass ist bei der Stadtkasse gegen Abgabe des ausgefüllten Anmeldeformulars für 2,50 € erhältlich.
Für den Zeitraum vom 02.08.2010 bis 06.09.2010 bietet die Arzberger Ferienaktion 2010 ein abwechslungsreiches Programm für die Kinder, für nahezu jeden Tag der Ferienzeit. Das Programm liegt in der Kasse (Zimmer 1 - 3) der Stadt Arzberg aus.
Das Programm steht auch zum download bereit:
Ferienprogramm 2010
Wie bereits die Jahre zuvor, beteiligt sich auch in diesem Jahr unser SPD-Ortsverein wieder an dieser Aktion, die von der Arbeiterwohlfahrt (AWO), der Stadt Arzberg und den teilnehmenden Vereinen organisiert wird. In diesem wollen wir erneut, am Volkskundlichen Gerätemuseum Bergnersreuth, Geschichten am Lagerfeuer vorlesen. Es können auch Würstchen gebraten werden.
- Termin: Freitag, 27.08.2010 um 20.00 Uhr
- Treffpunkt: Gerätemuseum Bergnersreuth
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Veröffentlicht am 13.07.2010
"Die große Nettolüge, die Kopfpauschale durch die Hintertür, ein unbrauchbarer Sozialausgleich und mehr Bürokratie. Nichts davon hilft uns weiter", kritisierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.
Als ein "System zum Abkassieren der gesetzlich Versicherten" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern die "Gesundheitsreform" der schwarz-gelben Regierung bezeichnet. Der ausgehandelte Kompromiss sei "eine Notoperation durch Herrn Rösler, bei der vor allem die Versicherten bluten müssen".
Schwesig kritisierte im Gespräch mit der "Hannover Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch), die geplanten Zusatzbeiträge seien nichts anderes als eine "Kopfpauschale durch die Hintertür". Scharf verurteilte sie zudem, dass alle Leistungs- und Kostensteigerungen künftig nur noch von den gesetzlich Versicherten getragen werden sollen, während der Arbeitgeberbeitrag eingefroren wird. "Ein solidarisches Gesundheitswesen ist nach unserer Auffassung zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu finanzieren."
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Veröffentlicht am 07.07.2010
Diagnose: Unheilbar krank
Die Gesundheitsreform der schwarz-gelben Koalition belastet einmal mehr die, die man eigentlich entlasten sollte. Die Hilflosigkeit der Bundesregierung nimmt Formen an. Zur Gesundheitsreform fallen ihnen nur Beitragserhöhungen ein. Ein Trauerspiel!
Die im letzten Jahr infolge der Wirtschaftskrise gesenkten Krankenkassenbeiträge werden nunmehr wieder auf 15,6 % angehoben. Das mag gegen Ende der wirtschaftlich schwachen Periode logisch klingen, ist aber lediglich ein erneuter Griff in die Taschen derer, die sich nicht dagegen wehren können. Die Regierung will die für das nächste Jahr prognostizierte Lücke von etwa 11 Milliarden Euro stopfen und verspricht sich so zunächst einmal eine Reduzierung dieses Defizits auf etwas über 4 Milliarden Euro. Eine weitere Maßnahme sind Zusatzgebühren, die ab sofort nicht mehr bei einem Prozent des Einkommens gedeckelt sind, sondern von den einzelnen Kassen frei festgelegt werden können. Zahlen muss die grundsätzlich der Versicherte, der auch bei weiteren Beitragserhöhungen allein tiefer in die Tasche greifen darf, wird doch der Arbeitgeberanteil bei 7,3 % eingefroren.
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Veröffentlicht am 07.07.2010
Zur Einigung der Koalition über die Gesundheitsreform, erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Florian Pronold:
Jetzt ist es raus: der Kompromiss der Koalition zur Gesundheitsreform sieht steigende Beiträge für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und obendrein einkommensunabhängige Zusatzbeiträge für die Versicherten vor. Die CSU entlarvt sich damit selbst: hatte sie ihren Wählern zuvor noch mehr netto vom brutto versprochen und die Kopfpauschale als unsozial und ungerecht kategorisch abgelehnt, lässt sie nun die Katze aus dem Sack. Die Kopfpauschale kommt de facto so, wie sie die FDP gefordert hat - und zwar mit Zustimmung der CSU.
Das bittere Ergebnis: statt einer Entlastung werden die Menschen gleich zweifach belastet! Besonders Rentner und Arbeitnehmer sind unverhältnismäßig stark betroffen. Denn vor allem mittlere und untere Einkommen werden bei diesen Plänen zur Kasse gebeten. Gut Verdienende kommen erneut davon.
Lügen haben kurze Beine. Wohl deshalb springt Seehofer heute besonders kurz.
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Veröffentlicht am 06.07.2010
In der Region - Für die Region
Kommunalpolitik Haushaltsrede von Bürgermeister Stefan Göcking 
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